FDP KV Memmingen

Jahreshauptversammlung 2019 mit anschließender Jahresauftaktveranstaltung

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des FDP Kreisverbandes Memmingen fand am 30.01.2019 in der Weinstube „Zum Goldenen Löwen“ in Memmingen statt und war verbunden mit der Wahl von Delegierten und Ersatzdelegierten für Landes- und Bezirksparteitage.

Zudem wurde das Treffen mit der Jahresauftaktveranstaltung 2019 zusammengelegt, da der Fokus der Partei demnächst auf dem anstehenden Europawahlkampf liegt.

Zu Beginn begrüßte die FDP-Kreisvorsitzende Heike A. Schalk alle Anwesenden, speziell den Vorsitzenden des KV Neu-Ulm, Michael Zimmermann, der als Wahlleiter fungieren sollte, sowie die Vertreter der Presse.

In ihrem kurzen Jahresrückblick verwies Heike Schalk noch einmal auf den erfolgreichen Wiedereinzug der Partei in Bundestag und bayrischen Landtag und legte erneut einige Gründe für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen dar.

Sie erinnerte an die verschiedenen Veranstaltungen in Stadt und Landkreis während des Landtags- und Bezirkstagswahlkampfes und bedauerte, nicht mehr Politiker, speziell die beiden engagierten lokalen Kandidaten Marita Popp und Christoph Zander, in die Vertretungen bekommen zu haben.

Beim nächsten Punkt der Tagesordnung gab der Schatzmeister Daniel Jung einen Überblick über die finanzielle Situation des KV. Durch die relativ geringe Anzahl der zahlenden Mitglieder und die fast jährlichen Wahlkämpfe ist die finanzielle Lage stets angespannt, sodass einige Spenden hier sehr willkommen waren und man auch in Zukunft darauf angewiesen sein wird.

Anschließend wurden sowohl Vorstand als auch Kassenbericht entlastet.

Heike Schalk dankte Daniel Jung, Kassenprüfer Peter Knöpfler und ihren beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Sebastian Baumann und Dirk Grube für die zum Teil aufopferungsvolle Arbeit.

Nach der Feststellung der Stimmberechtigung und der Bildung des Wahlausschusses - Wahlleiter Michael Zimmermann (KV Neu-Ulm) und Burghard Frick (KV Memmingen) als Beisitzer und Protokollführer – fanden die Wahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten für Landes- und für Bezirksparteitage statt.

Gewählt wurden: Delegierte Landesparteitage: Gerda Hick einstimmig (in Abwesenheit mit   vorheriger Zustimmung)  

                           Ersatzdelegierter -“-:  Sebastian Baumann   (6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

                            Delegierter Bezirksparteitage:  Daniel Jung (6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

                           Ersatzdelegierte -“-:   Heike A. Schalk           (6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

Mit dem Dank der Kreisvorsitzenden an den extra  angereisten Wahlleiter M. Zimmermann war der offizielle Teil der diesjährigen Jahreshauptversammlung beendet.

Nach einer kurzen Pause begann dann die Jahresauftaktveranstaltung 2019.

Hierzu begrüßte Heike Schalk ganz herzlich die ehemalige Bezirkstagskandidatin Marita Popp vom KV Unterallgäu, mit deren Kreisverband die hiesige FDP nicht nur während des Wahlkampfes traditionell gut zusammengearbeitet.

Als erstes gab der FDP-Stadtrat Werner Walcher einen Einblick in die anstehenden Projekte der Stadt. Er berichtete von der Fraktionsklausur der SPD/FDP-Stadtratsfraktion im Kloster Irsee, bei der Themen betreffend die Zukunft der Stadt Memmingen und deren Ortsteile besprochen wurden. Zu einigen der geplanten Vorhaben könne zum jetzigen Zeitpunkt kaum Angaben gemacht werden, da aus den verschiedensten Gründen sich Veränderungen ergeben hätten. So z.B.  zum Stand der IKEA-Ansiedelung, wo nach der Konzernneuausrichtung sich alles bisher Geplante wieder in der Schwebe befände.

Das Großprojekt Bahnhofsareal, ein besonderes Anliegen der örtlichen FDP, ist von Seiten des Investors weiterhin in Planung, da der Stadtrat noch auf weiteren Änderungen bestanden hatte. Außerdem müsse man das angestrebte Bürgerbegehren abwarten. Ein geänderter Plan werde in naher Zukunft vorgelegt werden.

Die Bäderfrage wurde zwar vom Stadtrat in Richtung auf ein neues Ganzjahresbad geklärt, da eine Sanierung der bestehenden Bäder unrentabel sei. Die Pläne, die ebenfalls noch einmal bearbeitet werden, lägen aber wegen der großen Investitionssumme weiterhin beim Stadtkämmerer.

Bei der Problematik um den Fußgängersteg am Bahnhof sei noch keine Einigung mit der Deutschen Bahn erzielt worden, da hier ein Neubau, ein Umbau oder sogar eine Unterführung im Raume stände.

Man möchte auch viele Projekte in Hinblick auf ISEK (Integriertes StadtEntwicklungsKonzept) überprüfen.

Da die angekündigte neue FDP-Bezirksrätin Daniela Busse (Kempten) aus familiären Gründen verhindert war, nahm sie mit Hilfe einer Videobotschaft die Gelegenheit wahr, sich und ihre Arbeit im Bezirkstag vorzustellen.

Sie möchte sich, zusammen mit ihrem Parteikollegen Alois Jäger aus Nordschwaben, hauptsächlich um den sozialen Bereich kümmern.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Sebastian Baumann wies dann die Teilnehmer auf die demnächst geplanten Veranstaltungen des KV Memmingen hin.

Der FDP-Stammtisch mit Stadtrat Werner Walcher für Diskussionen lokaler sowie das Liberale Forum mit überregionalen Themen unter Einbeziehung entsprechender Experten werden auch weiterhin stattfinden.

Man möchte in Zukunft deutlicher auf den Stammtisch hinweisen, da bei der Vielzahl von diskussionswürdigen, örtlichen Themen sicher der ein oder andere Bürger*in Interesse zeigen könnte.

Im Jahr 2019 gäbe es 2 große Themen für die FDP Memmingen zu bewältigen.

Vorrangig sei natürlich die Vorbereitung des Europawahlkampfes mit der Wahl Ende Mai, zumal die Kreisvorsitzende Heike Schalk Spitzenkandidatin für Schwaben sei.

Hierfür sei im April ein Wirtschaftsforum geplant und Anfang Mai fände in Memmingen ein Festakt zum Europatag statt.

Im 2. Teil des Jahres gälte es dann bereits, sich auf die Kommunalwahl 2020 einzustellen. Hier müsse das Ziel der Partei das Erreichen einer eigenen Fraktion sein.

Zum Abschluss des Abends  kam Heike Schalk dann natürlich noch auf die anstehende Europawahl zu sprechen. Für sie gäbe es keine Alternative zu dem Friedens- und Wirtschaftsprojekt Europa wie gerade im Moment an Brexit und zahlreichen anderen Krisen in Italien, Griechenland, Polen usw. zu sehen sei. Man müsse hier das Gute stärken und das weniger Gute verbessern, so die Europakandidatin. Dazu möchte die FDP im ALDE-Verbund zusammen mit Macrons En Marche-Bewegung einen Beitrag leisten.